Stellungnahme der Mitte Frauenfeld zur Casino-Abstimmung

29. Mai 2023

Seit Bekanntgabe des geplanten Verkaufs der Casino-Liegenschaft und dem möglichen Umzug des Stadtsaals in die Räumlichkeiten der Stadtkaserne hat sich die Mitte Frauenfeld in diesem Thema stark engagiert. Die Ortspartei hat sich insbesondere dafür eingesetzt, dass über einen Verkauf des Casinos erst Beschluss gefasst werden soll, wenn Klarheit betreffend die Folgelösung besteht. Zunächst geschah dies mit der Petition „Casino nicht ins Ungewisse planen!“, bei der Exponenten der Mitte Frauenfeld federführend waren und die letztlich von fast 2000 Personen unterzeichnet wurde. Alsdann beantragten die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion die Rückweisung des Geschäfts an den Stadtrat mit dem Auftrag, zunächst ein konkretes Projekt für den Ersatzstandort des Stadtsaals in der Kaserne auszuarbeiten, sodass der Gemeinderat anschliessend über den Verkauf des Casinos und den Baukredit für den neuen Stadtsaal zusammen Beschluss fassen kann. Leider fand dieser Rückweisungsantrag keine Mehrheit im Gemeinderat, der letztlich knapp für den Verkauf gestimmt hat.

Genanntes Engagement erfolgte aus der Überzeugung, dass die Stadt Frauenfeld über einen angemessenen Stadtsaal verfügen soll. Dabei anerkennt die Mitte, dass durchaus gute Gründe für einen Verkauf und die Einrichtung eines neuen Saals in der Kaserne sprechen. Gleichzeitig lassen sich aber diverse Risiken beim vom Stadtrat skizzierten Vorgehen nicht wegdiskutieren. Insbesondere bleibt unsicher, ob die Realisierung eines neuen Stadtsaals in der Kaserne rechtlich, baulich und rechtzeitig möglich ist und ob das Volk die damit verbundenen Kosten in Kauf nimmt. Betreffend diese Fragen hätte Klarheit geherrscht, wenn über den Verkauf und den Neubau gleichzeitig hätte abgestimmt werden können.

Dem ist nun nicht so. Stattdessen stimmen wir über den Casino-Verkauf ab mit der Hoffnung, dass bei einem Ja dann schon alles plangemäss klappt. Ein solches Ja birgt mit Blick auf die Stadtfinanzen und eine sinnvolle Nutzung der Kaserne durchaus seine Chancen. Es ist aber auf der anderen Seite mit dem Risiko verbunden, dass Frauenfeld langfristig über keinen Stadtsaal verfügt, was für die Stadt als Veranstaltungs- und Kulturort sowie die betroffenen Casinonutzer sehr unschön wäre. Ob nun die Chancen oder die Risiken mehr zu gewichten sind, darüber haben richtigerweise die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zu befinden, weshalb der Vorstand der Mitte Stimmfreigabe beschlossen hat.